Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael W. • 02.08.2019
Antwort von Antonia Mertsching Die Linke • 10.08.2019 (...) Vom Wahlausgang hängt nun ab, wieviel Einfluss die LINKE darauf und auf eine spürbare Verbesserung der Sicherheit allgemein haben wird. Es ist eigentlich ganz einfach: Je stärker die LINKE, desto größer ihr politischer Handlungsspielraum. (...)
Frage von Reiner G. • 02.08.2019
Antwort von Michael Kretschmer CDU • 05.08.2019 (...) Die Gerichte entscheiden dann in verfassungsrechtlich garantierter Unabhängigkeit (Artikel 97 Absatz 1 Grundgesetz). Eine Bewertung oder Kontrolle richterlicher Entscheidungen oder Verfahrensführung ist damit nur durch die Justiz selbst auf dem dafür vorgesehenem Rechtsweg möglich. Sollten Sie also mit einer Entscheidung eines Gerichts nicht einverstanden sein, steht es Ihnen - gegebenenfalls unter Zuhilfenahme eines Rechtsanwalts - offen, Rechtsmittel gegen diese Entscheidung einzulegen. (...)
Frage von Wolfgang T. • 31.07.2019
Antwort von Hanka Kliese SPD • 21.08.2019 (...) Einer Situation, in der wie derzeit durch ungeimpfte Kinder die Herdenimmunität untergraben wird, kann damit zukünftig stärker entgegengewirkt werden. Die nicht geimpften Kinder sind nicht nur einer deutlich erhöhten Gefahr für ihr eigenes körperliches Wohlergehen ausgesetzt, sondern können durch ihren fehlenden Impfschutz auch andere Personen unverschuldet einer hohen und zudem völlig unnötigen Gefahr aussetzen. Im Falle der Masern verzeichnen wir leider einen deutlichen Anstieg der Krankheitsfälle und dies bei einer Krankheit, die heutzutage ohne Weiteres ausgerottet sein könnte, wenn nur alle ordentlich geimpft wären. (...)
Frage von Wolfgang T. • 31.07.2019
Antwort ausstehend von Daniel Tauscher FDP Frage von Wolfgang T. • 31.07.2019
Antwort von Siegfried Uwe Kalusche Die PARTEI • 01.08.2019 (...) Wie albern ist denn so etwas, ich soll mir ein Buch reinziehen, an dem ich gar kein Interesse habe. Ich wurde gegen alles geimpft, Pocken, Masern und was weiß ich nicht mehr. Gegen eine braune Gesinnung auch. (...)
Frage von Wolfgang T. • 31.07.2019
Antwort von Alexander Dierks CDU • 01.08.2019 (...) Eine nationaler Alleingang in Deutschland, der eine Verteuerung für Wirtschaft und Verbraucher zur Folge hat, lehne ich ab. Der Klimawandel kennt keine nationalen Grenzen, also sollte sie auch die Bekämpfung desselbigen nicht kennen. Wir müssen hier mindestens im europäischen Rahmen handeln. (...)