Bewaffnete Drohnen werden seit langem in bewaffneten Konflikten eingesetzt. Sie dienen in Szenarien wie dem Afghanistan-Einsatz insbesondere dem Schutz der Soldatinnen und Soldaten.
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(...) meine Partei DIE Linke und so auch ich lehnen die Bewaffnung von Drohnen, und damit auch der Heron-TP-Drohnen, uneingeschränkt ab. (...)
Aus unserer Sicht besteht zu befürchten, dass die Verfügbarkeit bewaffneter Drohnen die Einsatzszenarien erweitern und letztlich zu einer höheren Gefährdung von Soldat*innen führen könnte.
Nach langen Verhandlungen konnten wir die Transparenzregeln in diesem Jahr endlich deutlich verschärfen.
meine Haltung zu Kriegen und Waffenexporten ist eindeutig und unmissverständlich. Ich werde im Bundestag gegen Rüstungsexporte und Auslandseinsätzen der Bundeswehr stimmen.
Wir stellen die universellen Menschenrechte, zivile Krisenprävention und gewaltfreie Lösung von Konflikten ins Zentrum deutscher Außenpolitik. Dazu gehört es, den vielfachen und strukturellen Ursachen von Krisen und Gewalt den Boden zu entziehen