Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Roger Beckamp
Antwort 05.05.2017 von Roger Beckamp AfD

(...) Abgelehnte Asylbewerber müssen konsequent ausgewiesen werden. Dem massenhaften Missbrauch des Asylrechts muss Einhalt geboten werden - das betrifft auch das Phänomen der sogenannten "unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge" (umF), von denen jeder einzelne monatlich durchschnittlich 5.250 Euro kostet und wo noch nicht einmal klar ist, ob es sich überhaupt um einen Minderjährigen handelt. Mini-Erhöhungen bei Renten, Kindergeld oder Hartz 4 um wenige Euros sprechen im Vergleich Hohn. (...)

Portrait von Svenja Schulze
Antwort 11.04.2017 von Svenja Schulze SPD

(...) Verteilungsmaßstab dafür sollte aber nicht die oft zitierte Gießkanne sein. Denn das Gießkannenprinzip würde Ungleiches gleich behandeln. (...)

Portrait von Simone Wendland
Antwort 12.04.2017 von Simone Wendland CDU

(...) Sehr geehrter Herr Herrmans! Danke für Ihre Frage, die ich wie folgt beantworte: Ich will darauf achten, dass bei Gesetzesvorhaben Rücksicht auf die besonderen Eigenschaften des Münsterlandes, wie unsere mittelständische Wirtschaftsstruktur und Landwirtschaft genommen wird. Der Landesentwicklungsplan ist ein gutes Beispiel dafür, dass die Belange unserer Region nicht berücksichtigt wurden weil er die Wachstumschancen unserer Region behindert. (...)

Portrait von Josefine Paul
Antwort 04.05.2017 von Josefine Paul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Gleichzeitig ist uns daran gelegen die Westfälische Identität und das Zusammengehörigkeitsgefühl in Westfalen weiter auszubauen. Hierfür werden wir auch zukünftig regionaler Projekte fördern, die die Regionen Südwestfalen und Münsterland weiter stärken. (...)

Portrait von Thomas Marquardt
Antwort 11.04.2017 von Thomas Marquardt SPD

(...) Westfalen genießt einen hohen Stellenwert bei uns in Düsseldorf und der Landesregierung. Zusammen mit vielen engagierten Kolleginnen und Kollegen im Landtag trete ich dafür im Landtag und bei der Landesregierung ein. (...)