Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Timon Gremmels
Antwort 19.07.2022 von Timon Gremmels SPD

Aus meiner persönlichen Sicht sollte Behandlung der Erkrankung zu einer Regelleistung der GKV werden und nicht von Einzelfallentscheidungen abhängen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 25.07.2022 von Marco Buschmann FDP

Die Menschen in Deutschland haben die Corona-Maßnahmen seit mehr als zwei Jahren sehr gewissenhaft mitgetragen und umgesetzt.

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 11.08.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Um vulnerable Gruppen auch außerhalb von stationären und ambulanten Pflege-und Krankeneinrichtungen weiterhin zu schützen, können auch pflegende Angehörige sowie Menschen mit Behinderung (Leistungsberechtigte mit einem Persönlichen Budget) und Personen, die im Rahmen eines Persönlichen Budgets beschäftigt sind, sich kostenlos testen lassen

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 12.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Artikel 16 UN-BRK ist jedoch keine rechtliche Anspruchsgrundlage, nach der Anträge auf Aufarbeitung oder Entschädigung bei der Bundesregierung gestellt werden können.