Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Weiß
Antwort 20.02.2009 von Peter Weiß CDU

(...) Verbindliche Grenzwerte bezüglich der Luftfeuchtigkeit in Büros bestehen in Arbeitsstättenrecht nicht. Die empfohlene Luftfeuchtigkeit in Büroräumlichkeiten wird mit 40 bis 65 Prozent relativ durchschnittlicher Luftfeuchtigkeit angegeben. Der Gesetzgeber kann und soll das Leben nicht bis ins letzte Detail Mitgestalten. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 30.03.2009 von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir treten dafür ein, die Sätze für das Arbeitslosengeld II neu zu berechnen und an das gestiegene Preisniveau anzupassen. Für einen alleinstehenden Erwachsenen sollte die Regelleistung in Zukunft 420 Euro statt 351 Euro betragen. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort 04.03.2009 von Marcus Weinberg parteilos

(...) Insofern hat die BaFin nichts zu verbergen, sondern es geht einzig darum, das Bankgeheimnis innerhalb der Regelungen des Informationsfreiheitsgesetzes angemessen zu berücksichtigen. (...)

Portrait von Angelika Brunkhorst
Antwort 05.03.2009 von Angelika Brunkhorst FDP

(...) Die FDP-Fraktion plädiert dafür, die Kernenergie als Brückentechnologie zu nutzen, und zwar so lange, bis die Erneuerbaren Energien alle drei Kriterien einer funktionierenden Energieversorgung allein erfüllen können: Umwelt- bzw. Klimaverträglichkeit, Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit. (...)