Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Sie merken richtigerweise an, dass es in der Koalition, namentlich bei unserem Koalitionspartner, einen starken Willen gibt, privat Versicherte nicht am Solidarausgleich, auf dem unser Gesundheitswesen beruht, zu beteiligen. Wie Sie wissen, hat sich die SPD stets dafür eingesetzt, gleiche Rahmenbedingungen und einen echten Wettbewerb zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung zu schaffen. Auch ich bedaure, dass wir uns in diesem Punkt nicht voll durchsetzen konnten. (...)

(...) Das bedeutet nicht, dass ich meinen persönlichen ökologischen Fußabdruck nicht im Blick habe. So verbringe ich zum Beispiel den einzigen - wenn überhaupt - freien Tag zwischen Wahlkreis- und Sitzungswochen, den Sonntag, im Zug, anstatt die Distanz Baden/Württemberg-Berlin in wenig mehr als einer Stunde im Flieger zu überwinden. (...)

(...) Zur moralischen Vertretbarkeit von Businessklasseflügen: Am Thema Businessklasseflüge wird ein weiteres Mal deutlich, dass die Schere zwischen Arm und Reich in unserem Land viel zu weit ist. Die prekäre wirtschaftliche Lage vieler Wähler, die ich auch aus eigener Erfahrung kenne, ist einer ungerechten Verteilung von Besitz und Einkommen geschuldet. (...)

(...) Mit den gesetzlichen Regelungen des Jugendmedienschutzes soll verhindert werden, dass Kindern oder Jugendlichen der Zugang zu Medien ermöglicht wird, deren Inhalte geeignet sind, die Entwicklung oder Erziehung der Minderjährigen zu eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeiten zu beeinträchtigen, d.h. negativ zu beeinflussen. (...)

Lieber Herr Friedrich,

Ich bedanke mich für Ihre Anfrage und das Interesse an der Konkordat Debatte.