Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Zum Thema Schulspeisung in Sachsen-Anhalt allgemein kann ich Ihnen mitteilen, dass ich mich derzeit sachkundig mache und eventuelle Initiativen für ein günstiges und hochwertiges Schulspeisenangebot prüfen lasse. (...)
(...) Dass das Projekt 50plus aber nur ein Baustein unserer Politik ist, muss klar sein. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich nachhaltig für eine flexiblere Gestaltung des Übergangs vom Arbeitsleben in den Ruhestand ein. Dazu gehört meiner Meinung nach auch ein anteiliger Rentenbezug, der unbedingt bereits ab 60 Jahren möglich sein muss und eine attraktivere Gestaltung von Hinzuverdienstgrenzen bei Teilrentenbezug. (...)
(...) Die hohe Anzahl von Klagen von Arbeitslosengeld-II-Beziehern finden weder ich noch die SPD erfreulich. Auch wenn die meisten Klagen noch vor einem Gerichtsurteil wieder zurückgezogen werden, zeigt es doch, dass es hier offenbar Verunsicherungen über die Auslegung einzelner Rechstbegriffe im Gesetz gibt. (...)
Sehr geehrter Herr Große,
vielen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.