Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Engelbert Wistuba
Antwort 03.03.2009 von Engelbert Wistuba SPD

(...) Zum Thema Schulspeisung in Sachsen-Anhalt allgemein kann ich Ihnen mitteilen, dass ich mich derzeit sachkundig mache und eventuelle Initiativen für ein günstiges und hochwertiges Schulspeisenangebot prüfen lasse. (...)

Portrait von Peter Friedrich
Antwort 08.05.2009 von Peter Friedrich SPD

(...) Dass das Projekt 50plus aber nur ein Baustein unserer Politik ist, muss klar sein. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich nachhaltig für eine flexiblere Gestaltung des Übergangs vom Arbeitsleben in den Ruhestand ein. Dazu gehört meiner Meinung nach auch ein anteiliger Rentenbezug, der unbedingt bereits ab 60 Jahren möglich sein muss und eine attraktivere Gestaltung von Hinzuverdienstgrenzen bei Teilrentenbezug. (...)

Portrait von Hans-Peter Bartels
Antwort 03.03.2009 von Hans-Peter Bartels SPD

(...) Die hohe Anzahl von Klagen von Arbeitslosengeld-II-Beziehern finden weder ich noch die SPD erfreulich. Auch wenn die meisten Klagen noch vor einem Gerichtsurteil wieder zurückgezogen werden, zeigt es doch, dass es hier offenbar Verunsicherungen über die Auslegung einzelner Rechstbegriffe im Gesetz gibt. (...)