Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Luther
Antwort von Michael Luther
CDU
• 17.06.2008

(...) Aus diesen Gründen hat auch der Staat -- gerade im Hinblick auf die Konjunktur und die Steuereinnahmen -- kein Interesse an steigenden Kraftstoffpreisen. Es bleibt leider festzuhalten, dass die Möglichkeiten, staatlicherseits eine Verringerung der Kraftstoffpreise auf den internationalen Energiemärkten durchzusetzen, äußerst begrenzt sind. (...)

Frage von Angelika F. • 06.06.2008
Portrait von Uwe Schummer
Antwort von Uwe Schummer
CDU
• 10.06.2008

(...) So ist die Geschichte nun einmal. Ihre Quellen benutzen Begriffe wie "angeblich..es gibt Hinweise" (keine Beweise) und damit setzen sie die Gewaltenteilung in unserer Demokratie mit dem Mauerstalinismus der SED in Verbindung. Natürlich gibt es auch in der Union, wie in jeder Partei, Menschen für die ich mich schäme, Helmut Kohl gehört jedoch zu den Staatsmännern, die Europa und die Welt etwas friedlicher gemacht haben. (...)

Portrait von Gudrun Kopp
Antwort von Gudrun Kopp
FDP
• 10.06.2008

(...) Selbstverständlich wird die neue Technik nicht umsonst zu haben sein, aber hier setze ich auf den Markt und auf den zunehmenden Wettbewerb im Strommarkt. Als Instrument zur Kundenwerbung werden wir ähnlich wie im Mobilfunkmarkt das Angebot verbilligter Geräte durch Energieversorger erleben, die FDP möchte aber im Unterschied zur Bundesregierung, die dieses Problem völlig ausblendet, dass neue Geräte von den marktbeherrschenden Stromanbieter nicht für eine Strategie der Kundenbindung missbraucht werden. (...)

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