Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Edwin Christian K. • 10.10.2008
Frage an Bärbel Höhn von Edwin Christian K. bezüglich Gesundheit
Portrait von Bärbel Höhn
Antwort 10.11.2008 von Bärbel Höhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) es gibt ausreichende wissenschaftliche Belege für die Existenz der Vogelgrippe. Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an das dafür zuständige Friedrich-Loeffler-Institut (Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit). (...)

Portrait von Udo Bullmann
Antwort 23.10.2008 von Udo Bullmann SPD

(...) Die MPU ist nicht als Strafe gedacht. Wie sie richtigerweise angemerkt haben, handelt es sich vielmehr um eine Eignungsfeststellung für Personen, bei denen aufgrund von Regelverstößen die Eignung zum Führen eines Kraftfahrzeuges angezweifelt wird. Die Intention des Gesetzgebers muss jedoch nicht mit dem Empfinden der Betroffenen übereinstimmen. (...)