Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.06.2008

(...) leider nimmt die Bundesregierung hier eine sehr unkritische Haltung ein. So hat Herr Seehofer im Dezember 2005 erstmalig den Saatgutverkauf von MON810-Mais in Deutschland zugelassen. Auch bei der Kennzeichnung von gentechnisch veränderten Lebensmitteln hat sich die Bundesregierung nicht für eine transparente Regelung eingesetzt. (...)

Frage von Markus B. • 09.06.2008
Portrait von Maria Eichhorn
Antwort von Maria Eichhorn
CSU
• 01.08.2008

(...) Um insbesondere Kinder und Jugendliche vor gesundheitsschädlichem Alkoholkonsum zu schützen, müssen alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden. Dazu gehört für mich neben einer Intensivierung der Präventionsarbeit, einer besseren Kontrolle der Einhaltung gesetzlichen Bestimmungen und Sanktionsmaßnahmen bei Verstößen auch eine Verschärfung der gesetzlichen Maßnahmen. (...)

Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 25.06.2008

(...) Wie Sie dem von Ihnen erwähnten Artikel sicher auch entnehmen konnten, habe ich den Bundesaußenministers Frank-Walter Steinmeier auf seiner Russland-Reise begleitet. Wie bei vielen Reisen der Bundesminister und der Bundeskanzlerin sind stets Abgeordnete aller Fraktionen, die besondere inhaltliche Bezüge zu den thematischen und geografischen Schwerpunkten der Reisen habe, Teil der Delegation. (...)

Portrait von Anette Kramme
Antwort von Anette Kramme
SPD
• 19.06.2008

(...) Auch bei der Telekom-Affäre diente die Speicherung der Verbindungsdaten ausschließlich internen Interessen, um eventuell vorhandene Sicherheitslücken im eigenen Unternehmen aufzudecken. Dies ist ein Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung und ein Rechtsbruch. (...)

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