Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christel Oldenburg
Antwort 02.04.2009 von Christel Oldenburg SPD

(...) Letztendlich sind es die Raucher selbst, die dafür sorgen, dass einige Wirte über Umsatzrückgänge klagen. Ich befürworte das Rauchverbot in öffentlichen Räumlichkeiten, denn es kann ja überall weitergeraucht werden, nur nicht innerhalb der Lokalitäten. In der Diskussion wird völlig ausgeschlossen, dass es zu mehr Gästen in den Restaurants aufgrund des Nichtraucherschutzes kommen kann. (...)

Frage von Andreas L. • 29.03.2009
Frage an Ties Rabe von Andreas L. bezüglich Gesundheit
Portrait von Ties Rabe
Antwort 03.04.2009 von Ties Rabe SPD

(...) Letztendlich sind es die Raucher selbst, die dafür sorgen, dass einige Wirte über Umsatzrückgänge klagen. Ich befürworte das Rauchverbot in öffentlichen Räumlichkeiten, denn es kann ja überall weitergeraucht werden, nur nicht innerhalb der Lokalitäten. In der Diskussion wird völlig ausgeschlossen, dass es zu mehr Gästen in den Restaurants aufgrund des Nichtraucherschutzes kommen kann. (...)

Portrait von Michael Neumann
Antwort 30.03.2009 von Michael Neumann SPD

(...) es gibt keinen Kompromißvorschlag meiner Fraktion. Der Gesundheitsausschuss hat am vergangenen Freitag dieses Thema behandelt und wir werden vermutlich in der Fraktionssitzung am 20. (...)

Portrait von Robert Heinemann
Antwort 30.03.2009 von Robert Heinemann CDU

(...) Ziel muss es in jedem Fall sein, Nichtraucher vor unerwünschtem Tabakqualm zu schützen. Ich bin zuversichtlich, dass die CDU-Fraktion und die Bürgerschaft hier zu einer einfachen und für alle Seiten praktikablen Lösung kommen werden. (...)

Frage von Dipl.-Ing (Arch.) Rainer H. • 29.03.2009
Frage an Eike Hovermann von Dipl.-Ing (Arch.) Rainer H. bezüglich Gesundheit
Portrait von Eike Hovermann
Antwort 06.04.2009 von Eike Hovermann SPD

(...) in den 50iger Jahren haben die in den Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) organisierten Ärzte auf ihr Streikrecht verzichtet. Im Gegenzug bekamen sie mit dem so genannten Sicherstellungsauftrag das Monopol in der ambulanten Versorgung der GKV-Versicherten. (...)