Frage an Otto Schily von Naqernf Onpure bezüglich Verkehr und Infrastruktur

30. März 2009 - 09:36

Sehr geehrter Herr Schily,

sicherlich ist Ihnen noch in Erinnerung wie der Bundespräsident am 24.10.2006 die Neufassung des LuftVG nicht ausgefertigt hat.

Momentan laufen im Bundestag neue Anläufe das alte LuftVG quasi durch die Hintertür wieder einmal zu torpedieren. Hintergrund dafür sollen die Bestrebungen zur Harmonisierung der europäischen Flugsicherungen darstellen. Offensichtlich will man aber unter diesem Deckmantel Einsparungen ermöglichen, die meines Erachtens auf Kosten der Sicherheit im Luftverkehr gehen.

Am Beispiel der Techniker und Ingenieure im Bereich Betrieb, Instandhaltung und Überwachung der flugsicherungstechnischen Einrichtungen wird besonders deutlich, wohin der Weg gehen soll.
Der neue Gesetzesentwurf sieht vor die Erlaubnispflicht für diesen Bereich abzuschaffen. Damit entwickeln wir uns in Deutschland weg von einem etablierten und zertifiziertem Prozess in der Flugsicherungstechnik.

Nach den Geschehnissen um den Absturz in Überlingen hat die schweizer Flugsicherung Skyguide übrigens ihren Irrweg erkannt und vor einigen Jahren bereits ein mit dem deutschen Lizenzwesen vergleichbares System zur Ausbildung und Zertifizierung von Technikern und Ingenieuren etabliert. Ich halte es für fahrlässig, das wir uns nun davon verabschieden wollen.

Wie stehen Sie zu diesem Thema?

Frage von Naqernf Onpure

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