Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Elke Hoff
Antwort von Elke Hoff
FDP
• 18.07.2008

(...) Das ist aber aus meiner Sicht nicht der Punkt. Es kommt darauf an, dass man sein Mandat ernst nimmt und sich dementsprechend für das jeweilige Politikfeld interessiert, sich in den Fachbereich qualifiziert einarbeitet und durch zahlreiche Gespräche, Truppenbesuche, Literaturstudium sowie durch tiefes persönliches Interesse eine intensive Beziehung zu der Thematik aufbaut. Ziel kann und darf es nicht sein, dass im Verteidigungsausschuss nur Soldaten sitzen, das würde dem Gedanken der parlamentarischen Kontrolle zuwiderlaufen! (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.07.2008

(...) für die deutschen Parlamentarier und für die Regierung ist der Parlamentsvorbehalt bei Auslandseinsätzen ein unumstößlicher Grundsatz. Daher wird dieser Grundsatz weder bei den Verhandlungen in der EU noch in der NATO zur Disposition gestellt. (...)

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