Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Werner B. • 01.07.2008
Antwort von Heinz Paula SPD • 07.11.2008 (...) In Bezug auf die Rente – auf die Sie mich ansprechen – ist zu bedenken, dass in Zukunft immer weniger Arbeitnehmer die Rente für immer mehr Rentenbezieher werden zahlen müssen. Es wäre hier also unverantwortlich, den Bürgern falsche Versprechungen zu machen. (...)
Frage von Frank P. • 01.07.2008
Antwort von Markus Ferber CSU • 04.07.2008 (...) Der Hauptserver befindet sich in Belgien, ein Sicherungsserver in den USA. Bereits 2006 war bekannt geworden, dass US-Sicherheitsbehörden Einblicke in SWIFT-Server erhalten und anfallende Informationen auswerten. SWIFT hat daraufhin gehandelt: Im Oktober 2007 wurde beschlossen, bis Ende 2009 ein neues Rechenzentrum in der Schweiz zu errichten, in welchem die US-amerikanischen Daten weiter prozessiert und aufbewahrt werden sollen. (...)
Frage von edgar l. • 01.07.2008
Antwort von Dieter Steinecke SPD • 02.07.2008 (...) Indessen bemüht sich die Stadt Nordhorn zusammen mit dem Landkreis Grafschaft Bentheim, der Nino-SEG und privaten Investoren intensiv, ein vergleichbares Baudenkmal, den ehemaligen Spinnerei-Hochbau von Niehues & Dütting beziehungsweise von Nino, zu erhalten. Nach meiner derzeitigen Einschätzung bestehen gute Aussichten, dass dieses Baudenkmal zum "Kompetenzzentrum Wirtschaft" umgenutzt werden kann. (...)
Frage von Ralf K. • 01.07.2008
Antwort ausstehend von Hans-Gert Pöttering CDU Frage von Felix W. • 01.07.2008
Antwort von Rainer Stinner FDP • 31.07.2008 Sehr geehrter Herr Wenitz,
Frage von Werner K. • 01.07.2008
Antwort von Clemens Binninger CDU • 01.07.2008 (...) Zum Thema Kraftstoffeinsparung: Ich denke, es gibt bei weitem sinnvollere und auch leichter umzusetzende Möglichkeiten, Kraftstoff und damit Energiekosten einzusparen als auf die Abgasuntersuchung zu verzichten, die lediglich alle 2 Jahre durchgeführt werden muss. Deshalb kann ich mir nicht vorstellen, eine entsprechende Initiative zur Abschaffung der Abgasuntersuchung zu unterstützen. (...)