Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 11.06.2018 von Roderich Kiesewetter CDU

(...) Es wird dabei der Fokus von der Finanzierung von Bundesfernstraßen durch Steuereinnahmen hin zur Nutzerfinanzierung gelegt. Daher haben deutsche PKW-Halterinnen und -Halter keine Mehrbelastung, werden sogar bei besonders sauberen Kraftfahrzeugen (Euro-Klasse 6) belohnt. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 04.04.2018 von Gregor Gysi Die Linke

(...) es wird lediglich registriert, in welchem namentlichen Abstimmungen und an welchen Wahlen die Abgeordneten teilnehmen. Einige Male musste ich wegen mandatsbezogener Abwesenheit entschuldigt werden, in vielen Fällen habe ich aber auch teilgenommen. (...)

Portrait von Wiebke Esdar
Antwort 05.02.2018 von Wiebke Esdar SPD

(...) Derzeit geht man von ca. 60.000 anspruchsberechtigten Personen aus. Mit der jetzt beschlossenen Regelung von 1.000 pro Monat (12.000/Jahr) ist folglich mit Wartezeiten von bis zu fünf Jahren zu rechnen. (...)