Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr K.,

ich sehe keine Unterwerfung.

Beste Grüße

Andrea Nahles

(...) ich darf Ihnen versichern, dass die SPD seit langem das Anliegen einer atomwaffenfreien Welt unterstützt. Dies spiegelt sich auch in den entsprechenden von uns initiierten und unterstützten parlamentarischen Initiativen wider. (...)

(...) Um das Ziel der nuklearen Abrüstung und dem Ziel des Verbots von Atomwaffen näher zu kommen, sehe ich es als erforderlich an weiterhin an dem Nichtverbreitungsvertrag (NVV) von Atomwaffen festzuhalten. Hierbei kann ausschließlich eine Schritt-für-Schritt Diplomatie gewünschte Ergebnisse liefern. (...)

(...) Nach meinen Informationen hat sich die Bundesregierung an den Verhandlungen über diesen Vertag nicht beteiligt, weil ihm nur Staaten beigetreten sind, die selbst über keine Atomwaffen verfügen. Ein Vertrag über das Verbot von Atomwaffen müsste zu allererst von den Staaten unterzeichnet werden, die im Besitz solcher sind. Wie sie sicher wissen, verfügt die Bundesrepublik über keine eigenen Atomwaffen, sondern kann ihm Rahmen der nuklearen Teilhabe der Nato im Ernstfall auf solche zugreifen. (...)

(...) Gerne nehme ich Stellung zu dem Atomabkommen mit dem Iran, das ich als Außenpolitiker als sehr sinnvoll einschätze. Die Abmachung verhindert nämlich - entgegen Ihres Eindrucks - , dass der Iran eine Atombombe entwickelt. (...)