Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Wilhelm Patt
Antwort von Peter Wilhelm Patt
CDU
• 09.08.2019

(...) Im ländlichen Raum sind seitens des Landesamtes für Schule und Bildung, einer der Staatsregierung nachgeordneten Behörde, jahrgangsübergreifende Beschulungen möglich. Dies muss die Schulkonferenz für sich prüfen und sollte die Ausnahme bleiben, um Schulen auf dem Land zu behalten, wenn Fahrentfernungen sonst unzumutbar würden. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort von Michael Kretschmer
CDU
• 29.07.2019

(...) Eine rechtliche Diskrepanz zwischen Förderschulen als Bestandteil eines breit gefächerten Systems an individuellen Angeboten der Teilhabe am sächsischen Bildungssystem und der UN-BRK sehen wir nicht. In diesem Zusammenhang möchten wir auch auf die gemeinsame Stellungnahme von Bund und Ländern gegenüber dem für die Konvention zuständigen Fachausschuss der Vereinten Nationen vom Januar 2016 verweisen, wonach nach Auffassung des Bundes und der Länder Sonder- und Förderschulen auf der Grundlage eines Wahlrechts mit Artikel 24 UN-BRK vereinbar sind. (...)

Portrait von Siegfried Kühn
Antwort von Siegfried Kühn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.07.2019

(...) ihre Frage sollte Ihnen das Kultusministerium (wahrscheinlich auch nur "vielleicht") exakt beantworten können. Ich selbst verfüge leider im Moment nicht über die notwendigen Daten, zumal ich ja auch bislang nicht im Landtag vertreten war. Ich müsste diese Daten über unsere aktiven Abgeordneten im Ministerium erfragen lassen, was kurzfristig - in der gegenwärtige Phase vor der Wahl - sicher kaum möglich ist. (...)

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