Frage von Ralf E. • 05.03.2024

Antwort von Uwe Witt parteilos • 06.03.2024
Ich lehne das sogenannte Demokratiefördergesetz entschieden ab.
Ich lehne das sogenannte Demokratiefördergesetz entschieden ab.
Das in Frage stehende "Demokratiefördergesetz" weist alle Merkmale auf, um als verfassungswidrig einkassiert zu werden
Meiner Meinung nach ist das sogenannte "Demokratiefördergesetz" ein großer Etikettenschwindel.
Das sog. Demokratiefördergesetz ist in Wahrheit ein Versorgungstrojaner für NGOs fast ausschließlich linker Prägung und anti-freiheitlich.
Wir Freie Demokraten setzen uns für eine freiheitliche Gesellschaft ein, in der sich das Grundgesetz entfalten kann und die Bürgerinnen und Bürger wehrhaft gegen Angriffe von Demokratiefeinden sind.