Antwort 25.09.2018 von Stefan Liebich Die Linke
(...) Erstmals wird ab Oktober dieses Jahres im Bereich Breitband bzw. Telekommunikation ein entsprechendes Konzept und Maßnahmenbündel „Breitbandentwicklung Berlin“ umgesetzt. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.09.2018 von Thomas Händel Die Linke
Sehr geehrter Herr Illi, (...)
Antwort 17.09.2018 von Ulrike Müller FREIE WÄHLER
Sehr geehrter Herr A.,
Antwort ausstehend von Joachim Zeller CDU
Antwort ausstehend von Joachim Zeller CDU
Antwort 14.09.2018 von Constanze Krehl SPD
(...) ich habe mich bis zuletzt gegen Uploadfilter eingesetzt. Ich bin überzeugt, dass sogenannte Uploadfilter die Meinungsfreiheit einschränken. Leider hat uns eine konservative Mehrheit bei dem Versuch überstimmt, die rechtlich unsicheren Passagen zu Uploadfiltern vollständig aus dem Gesetzentwurf zu entfernen und durch einen Text zu ersetzen, der eine faire Vergütung gewährleistet hätte ohne unverhältnismäßig in Grundrechte einzugreifen. (...)