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Volker Beck
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Frage von Kira S. •

Frage an Volker Beck von Kira S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Beck,

in einem Interview das sie vor wenigen Tagen bezeichneten sie den Vorstoss der CDU/CSU bzg. der Aufnahme des kulturellen Hintergrundes von Straftätern als ´völkische Ideologie´.
Hier hätte ich einmal eine generelle Frage, und ich hoffe das sie diese nicht als reine Provokation ansehen, aber anhand der Tatsache das nun schon zum wiederholten Male ´völkisches Denken´ oder ´völkische Ideologie´ von Ihnen und Herren Edathy in einen negativen Kontext gesetzt wurden ist diese Frage mehr als berechtigt.

Meiner Meinung nach leisten alle Politiker denselben Amtseid, oder täusche ich mich da ?
´Zum Wohle des deutschen Volkes´ , dies beiinhaltete sowohl ihr Amtseid, als auch der Amtseid des Herrn Edathy , oder wurden für bekennende Linke das ´deutsche Volk´ in ´eine multuikulturelle Träumerei´ umgewandelt ?
Wie kann man ihren Amtseid überhaupt für voll nehmen, wenn sie dieselben Aussagen später in die rechte Ecke stellen wollen ........ worauf haben sie denn dann im Endeffekt ihren Amtseid überhaupt geleistet, bzw. haben sie ihn überhaupt geleistet ?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Steinkamp,

Bundestagsabgeordnete leisten keinen Amtseid, sie sind qua Verfassung gemäß Art.38 Abs.1 GG lediglich ihrem Gewissen unterworfen. Eine gute Darstellung zum Thema Amtseid, insbesondere wer ihn in Deutschland zu leisten hat (z.B. der Bundespräsident gem. Art.56 GG, Minister, aber auch Beamte) finden Sie bei Wikipedia unter http://de.wikipedia.org/wiki/Amtseid.
Und bei der Verwendung der Begriffe "Volk" und "völkisch" haben Sie auch etwas durcheinander gebracht. Da raten wir auch erst einmal zu einem Nachschlagewerk statt zu abgeordnetenwatch:

http://lexikon.meyers.de/wissen/v%C3%B6lkisch
http://de.wikipedia.org/wiki/V%C3%B6lkische_Bewegung
http://de.wikipedia.org/wiki/Volk

Mit freundlichen Grüßen
Büro Volker Beck