Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans S. • 24.08.2008
Antwort von Josef Göppel CSU • 01.09.2008 (...) die öffentlich-rechtlichen Sender müssen verantwortungsvoll mit dem Geld der Gebührenzahler umgehen. Das ZDF wird vom Fernsehrat (Kirchen, Verbände, Gewerkschaften und Politiker), der sich aus Vertretern des öffentlichen Lebens zusammensetzt, kontrolliert. Die Kontrolleure sind auch auf die Mithilfe der Zuschauer angewiesen. (...)
Frage von Hans S. • 24.08.2008
Antwort von Josef Göppel CSU • 27.08.2008 (...) der von Ihnen beschriebene Mißbrauch muss natürlich unterbunden werden. EU-Bürger haben kein Recht auf Arbeitslosenunterstützung, wenn sie vorher nicht bei uns für längere Zeit gearbeitet haben. Polnische Staatsbürger können außerdem erst ab 2011 bei uns uneingeschränkt arbeiten. (...)
Frage von Birgitta G. • 24.08.2008
Antwort von Bernhard Suttner ÖDP • 25.08.2008 (...) ich sehe nur zwei Möglichkeiten: Zum einen können private und gemeinnützige Stiftungen Forschungsmittel bereit stellen, damit die von der mainstream-Forschung vernachlässigten Themen eine Chance bekommen. Solche Stiftungen gibt es bereits, aber natürlich ist das im Vergleich zu den Möglichkeiten der großen Chemiekonzerne (vgl. Genmanipulation) ein David-gegen-Goliath-Phänomen. (...)
Frage von Edmund O. • 24.08.2008
Antwort von Carl-Christian Dressel SPD • 05.11.2008 (...) Die Sicherheit der Wahl mit Wahlgeräten wird durch zahlreiche rechtliche, technische und organisatorische Maßnahmen gewährleistet. Diese Maßnahmen haben sich in der Vergangenheit durchgehend bewährt. (...)
Frage von Sieglinde P. • 24.08.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 28.08.2008 (...) Unsere älteren Bürgerinnennen und Bürger sind ein außerordentlich wichtiger und geachteter Teil unserer Gesellschft. Die Lebenserwartung und die Lebensqualität der älteren Menschen in unserem Land ist in den letzten Jahrzehnten kontinuierlich gestiegen. Ich will, an welcher Stelle auch immer, daran mitwirken, daß dies nicht nur so bleibt, sondern sich weiter positiv entwickelt. (...)
Frage von Armin S. • 24.08.2008
Antwort von Karl Diller SPD • 27.08.2008 (...) Das Angebot für die Trierer Beschäftigten, nach Bonn zu pendeln, ist - zurückhaltend ausgedrückt - ein vergiftetes Angebot, berücksichtigt man die im Vergleich zu Köln und Koblenz erheblich längere Wegstrecke, sowie den Anteil der Teilzeitbeschäftigten und der behinderten Beschäftigten. (...)