Antwort 24.07.2009 von Georg Nüßlein parteilos
Sehr geehrter Herr During,
vielen Dank für Ihre Email vom 23. Juli 2009.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.09.2009 von Herbert Wilzek Die Linke
(...) Wir werden alles was in unserer Macht steht dafür tun, dass die Spannungen zwischen China und Tibet mittels Dialog abgebaut werden. Denn der Dialog ist der Weg, auf dem die Spannungen abgebaut werden sollten. (...)
Antwort 31.07.2009 von Dieter Althaus CDU
(...) Die Argumente, die für eine Einführung des Familienwahlrechts bzw. des Wahlrechts ab Geburt sprechen, sind durchaus nachvollziehbar. Trotzdem ist eine Änderung des Wahlrechtes aus meiner Sicht eher problematisch. (...)
Antwort 22.09.2009 von Hans-Ulrich Krüger SPD
(...) Es wird weiterhin Aufgabe der Politik sein, Presse-Fusionen zu kontrollieren und ihren Blick auf Medienkonzentrationen zu erweitern. Auch ist es Aufgabe des Gesetzgebers, sich hier für die Erhaltung von Medienvielfalt einzusetzen und singulären Tendenzen entgegen zu wirken. (...)
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Antwort 30.07.2009 von Brigitte Zypries SPD
(...) Auch die US-Truppen müssen sich natürlich grundsätzlich an Gesetze halten. Allerdings gibt es in einigen Bereichen Privilegierungen. (...)