Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) erweise ich Sie gern auf das Rettungs- und Zukunftsprogramm NEUSTART KULTUR bei der BKM.  (...)

(...) Die „geheime Beschlussvorlage“, die in dem Artikel der Süddeutschen Zeitung genannt wird, ist weder mir noch den Gesundheitsexpert*innen meiner Fraktion bekannt. (...)

(...) Darum bin ich froh, dass unser Bundesfinanzminister Olaf Scholz gefordert hat, dass zum Sommer eine Strategie mit Öffnungsschritten erarbeitet und vorgelegt werden muss (...)

(...) Den "Automatismus" zur Bundes-Notbremse, aus dem erhebliche Grundrechtseingriffe folgen und der einzig und allein auf einem fixen Inzidenzwert basiert, lehne ich ab. (...)

(...) Wir sind auf dem richtigen Weg. Die Menschen lassen sich impfen und wir haben mittlerweile, nach anfänglichen Schwierigkeiten, jetzt eine Situation, die sehr erfreulich ist. (...)

(...) Wir halten es deswegen für richtig, dass eine bundeseinheitliche Notbremse beschlossen wurde. Um eine weitere Eskalation der Lage zu verhindern, haben wir Grüne uns in zahlreichen Gesprächen mit der Koalition für dringende Nachbesserungen an diesem Paket eingesetzt und konnten Verbesserungen erzielen (...)