Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Benjamin H. • 27.01.2015
Antwort von Annegret Krischok SPD • 28.01.2015 (...) Die Fahrrinnenanpassung der Elbe ist notwendig, damit der Hafen auch in Zukunft für die Containerschiffe der neuen Generation befahrbar ist. Bei den Planfeststellungunterlagen werden die Auswirkungen auf die Umwelt mit einer Umweltverträglichkeitsprüfung ermittelt. (...)
Frage von Katja N. • 27.01.2015
Antwort von Dorothee Martin SPD • 01.02.2015 (...) Ich kenne allerdings auch den von Ihnen angesprochen Rückstau auf der Wellingsbütteler Landstraße und habe Ihr Anliegen an meine Kollegen der Bezirksversammlung bzw. (...) Voraussichtlich wird das Thema bei der nächsten Sitzung des Regionalausschusses am 9.02. (...)
Frage von Katja N. • 27.01.2015
Antwort von Katharina Fegebank BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.02.2015 (...) Unter Einbeziehung der Polizei wurde als Lösungsvorschlag gegen den Schleichverkehr und der Erhöhten Geschwindigkeit beschlossen, dass die Öffnungszeiten auf dem Friedhof Ohlsdorf geändert werden. Wir sind weiterhin der Auffassung, dass der Verkehr auf die Haupt- und Verbindungsstraßen gehört und nicht in Wohngebiete oder auf den Friedhof. (...)
Frage von hubert k. • 24.01.2015
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 14.04.2015 (...) Die EU-Kommission spricht sich klar für eine Ausweitung der Nutzerfinanzierung in der Verkehrsinfrastruktur aus. Daran knüpfen wir mit der Einführung der Infrastrukturabgabe in Deutschland an. (...)
Frage von Norman S. • 24.01.2015
Antwort von Yusuf Uzundag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.01.2015 (...) Zusätzlich kann eine bessere Anbindung an die Stadtteile erzielt werden. Ein enger Dialog mit den BürgerInnen, soll bei der Planung der Streckenführung helfen, den Einsatz einer Stadtbahn so effizient wie möglich zu gestalten. (...)
Frage von Viola G. • 24.01.2015
Antwort von Heike Sudmann Die Linke • 28.01.2015 (...) Was ich aber versuchte darzulegen ist, dass dies nichts an der Grundlage der Ausweisung des Eignungsgebietes geändert hätte, insbesondere da das bisherige Eignungsgebiet den selben, nur schmaleren Verlauf genommen hat. Wenn Sie den Schutz der Bürgerinnen und Bürger anführen, dann trifft dies nicht auf die genannte Querung des Oortkatenwegs zu - hier geht es um die bereits beschriebenen Irritationen, die nicht über dem Luftraum der Straße auftreten sollen. Der Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor unzumutbaren Belastungen durch die Energiewende ist und bleibt eines unserer Ziele. (...)