Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Anne Krischok
Antwort von Annegret Krischok
SPD
• 28.01.2015

(...) Die Fahrrinnenanpassung der Elbe ist notwendig, damit der Hafen auch in Zukunft für die Containerschiffe der neuen Generation befahrbar ist. Bei den Planfeststellungunterlagen werden die Auswirkungen auf die Umwelt mit einer Umweltverträglichkeitsprüfung ermittelt. (...)

Portrait von Dorothee Martin
Antwort von Dorothee Martin
SPD
• 01.02.2015

(...) Ich kenne allerdings auch den von Ihnen angesprochen Rückstau auf der Wellingsbütteler Landstraße und habe Ihr Anliegen an meine Kollegen der Bezirksversammlung bzw. (...) Voraussichtlich wird das Thema bei der nächsten Sitzung des Regionalausschusses am 9.02. (...)

Portrait von Katharina Fegebank
Antwort von Katharina Fegebank
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.02.2015

(...) Unter Einbeziehung der Polizei wurde als Lösungsvorschlag gegen den Schleichverkehr und der Erhöhten Geschwindigkeit beschlossen, dass die Öffnungszeiten auf dem Friedhof Ohlsdorf geändert werden. Wir sind weiterhin der Auffassung, dass der Verkehr auf die Haupt- und Verbindungsstraßen gehört und nicht in Wohngebiete oder auf den Friedhof. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 14.04.2015

(...) Die EU-Kommission spricht sich klar für eine Ausweitung der Nutzerfinanzierung in der Verkehrsinfrastruktur aus. Daran knüpfen wir mit der Einführung der Infrastrukturabgabe in Deutschland an. (...)

Portrait von Yusuf Uzundag
Antwort von Yusuf Uzundag
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.01.2015

(...) Zusätzlich kann eine bessere Anbindung an die Stadtteile erzielt werden. Ein enger Dialog mit den BürgerInnen, soll bei der Planung der Streckenführung helfen, den Einsatz einer Stadtbahn so effizient wie möglich zu gestalten. (...)

Portrait von Heike Sudmann
Antwort von Heike Sudmann
Die Linke
• 28.01.2015

(...) Was ich aber versuchte darzulegen ist, dass dies nichts an der Grundlage der Ausweisung des Eignungsgebietes geändert hätte, insbesondere da das bisherige Eignungsgebiet den selben, nur schmaleren Verlauf genommen hat. Wenn Sie den Schutz der Bürgerinnen und Bürger anführen, dann trifft dies nicht auf die genannte Querung des Oortkatenwegs zu - hier geht es um die bereits beschriebenen Irritationen, die nicht über dem Luftraum der Straße auftreten sollen. Der Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor unzumutbaren Belastungen durch die Energiewende ist und bleibt eines unserer Ziele. (...)

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