Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Alvaro
Antwort 04.03.2009 von Alexander Alvaro FDP

(...) April 2009 geltenden Beamtenstatusgesetzes geregelt. Grundsätzlich sind zeitlich begrenzte Entsendungen im Rahmen des Beamtenrechts möglich. Diesbezüglich möchte ich Sie bitten, sich an Ihren Dienstherren zu wenden. (...)

Portrait von Albert Rupprecht
Antwort 02.03.2009 von Albert Rupprecht CSU

Sehr geehrte Frau Meierhöfer,

vielen Dank für Ihre Anfrage an Herrn Rupprecht. Er wird sich bemühen, Ihnen baldmöglichst eine Antwort zukommen zu lassen.

Mit freundlichen Grüßen

Katharina Mayer

Wiss. Mitarbeiterin

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort 02.03.2009 von Reinhard Grindel CDU

(...) Es war Frau Steinbach, die sich bewusst dafür eingesetzt hat, dass es ein Zentrum gegen Vertreibungen (Plural!) gibt, in dem aller von Vertreibungen Betroffenen gedacht wird und eben gerade nicht nur der deutschen Vertriebenen. Viele Unwerturteile, die ich in diesen Tagen über Frau Steinbach lese, stehen in krassem Gegensatz zu ihrer sehr auf Ausgleich bedachten Arbeit im BdV. (...)

Portrait von Peter Danckert
Antwort 10.03.2009 von Peter Danckert SPD

(...) So wird auch die Verteilung der beitragspflichtigen Kosten im Rahmen der Erhebung von Straßenbaubeiträgen in den entsprechenden Gemeindesatzungen geregelt. Hier ist unter anderem festlegt, welcher Anteil der beitragspflichtigen Kosten durch die Anlieger zu tragen ist und welcher durch die Gemeinde getragen wird. (...)