Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Pschierer
Antwort von Franz Josef Pschierer
FDP
• 26.09.2008

(...) Ich bin aber strickt gegen eine Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Beziehungen mit der Ehe zwischen Mann und Frau. Deshalb bin ich auch gegen ein Adoptionsrecht bei gleichgeschlechtlichen Partnerschaften. (...)

Portrait von Günther Beckstein
Antwort von Günther Beckstein
CSU
• 26.09.2008

(...) Zur Pendlerpauschale habe ich mich bereits mehrfach unter kandidatenwatch.de erklärt. Fakt ist: Bayern hat in Sachen Pendlerpauschale schon gehandelt. Denn eine spürbare steuerliche Entlastung für Arbeitnehmer, Familien und Mittelstand darf nicht auf die lange Bank geschoben werden. (...)

Portrait von Gabriele Frechen
Antwort von Gabriele Frechen
SPD
• 10.10.2008

(...) Als Parlamentarierin sehe ich es als eine der wichtigsten Aufgaben der Mitglieder des Deutschen Bundestages, die Regierung zu kontrollieren. Um diese Kontrolle zu gewährleisten, müssen den Parlamentariern sämtliche Informationen über Vorfälle wie den IKB-Verkauf lückenlos dargelegt werden. Um eine umfassende Information des Parlaments bei gleichzeitiger Wahrung des Steuergeheimnisses sowie der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse zu ermöglichen, bedurfte es der Einstufung der Sitzung als geheim. (...)

Portrait von Gerhard Schick
Antwort von Gerhard Schick
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.09.2008

(...) Das ist aber bei manchen Themen nur in einer geheimen Sitzung möglich, z.B. wenn es um geschützte Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse privater Institute geht. In der jetzigen schwierigen Situation auf den Finanzmärkten kann es auch sinnvoll sein, bestimmte Informationen nicht an die Öffentlichkeit zu geben, weil es eine Bankpleite hervorrufen könnte. Nicht zuletzt ermöglicht eine nicht-öffentliche Sitzung häufig einen sachlicheren Umgang mit den Sachverhalten. (...)

E-Mail-Adresse