Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patrick Döring
Antwort von Patrick Döring
FDP
• 24.10.2008

(...) Meiner Meinung nach ist es daher an der Zeit, dass die Bürger entlastet werden. Hohe Energiesteuern nützen der Umwelt überhaupt nicht, wenn die Menschen sich dann keine verbrauchsarmen Geräte und Fahrzeuge mehr leisten. (...)

Frage von Edwin Christian K. • 10.10.2008
Portrait von Bärbel Höhn
Antwort von Bärbel Höhn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.11.2008

(...) es gibt ausreichende wissenschaftliche Belege für die Existenz der Vogelgrippe. Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an das dafür zuständige Friedrich-Loeffler-Institut (Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit). (...)

Portrait von Udo Bullmann
Antwort von Udo Bullmann
SPD
• 23.10.2008

(...) Die MPU ist nicht als Strafe gedacht. Wie sie richtigerweise angemerkt haben, handelt es sich vielmehr um eine Eignungsfeststellung für Personen, bei denen aufgrund von Regelverstößen die Eignung zum Führen eines Kraftfahrzeuges angezweifelt wird. Die Intention des Gesetzgebers muss jedoch nicht mit dem Empfinden der Betroffenen übereinstimmen. (...)

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