Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alois Karl
Antwort 03.09.2009 von Alois Karl CSU

(...) Wichtig ist aber aus meiner Sicht, dass alle Krankenhäuser in unserer Region die Problematik erkannt haben und versuchen, die für ihre Einrichtung geeigneten Maßnahmen zu ergreifen. Im Rahmen einer Nachfrage bei einem unserer Gesundheitsämter wurde mir zudem bestätigt, dass die an den Krankenhäusern ergriffenen und gerade in der Erarbeitung befindlichen Maßnahmen sicherlich einen wertvollen Beitrag zur Risikominimierung leisten [werden]. (...)

Portrait von Karen Haltaufderheide
Antwort 27.08.2009 von Karen Haltaufderheide BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) das dreigliedrige Schulsystem muss nach meiner Überzeugung durch eine Schulform ersetzt werden, in der Kinder länger gemeinsam unterrichtet werden und verschiedene Bildungsabschlüsse erreichen können. Es ist anerkannte Wissenschaftsmeinung, dass das dreigliedrige Schulsystem pädagogisch unsinnig ist. (...)

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 27.08.2009 von Andreas Schwarz SPD

(...) Die neue Schuldengrenze soll helfen, dass die Schulden, die gerade zur Konjunkturstabilisierung notwendig sind, in guten Zeiten auch konsequent zurückgefahren werden. Grundlage für jeden ökonomischen Erfolg ist ein handlungs- und finanzierungsfähiger Staat, der Gestaltungsspielräume hat und somit Verantwortung für nachfolgende Generationen übernimmt. In Anbetracht dieser Umstände sind derzeit Steuersenkungen unmöglich, da nicht finanzierbar. (...)

Frage von Bernd R. • 25.08.2009
Frage an Uwe Feiler von Bernd R. bezüglich Familie
Portrait von Uwe Feiler
Antwort 26.08.2009 von Uwe Feiler CDU

(...) Ziel ist, alle Lebensbereiche für Menschen mit und ohne Behinderungen zu gestalten. Voraussetzung hiefür ist Barrierefreiheit in allen Bereichen von Schule über Ausbildung bis zum Beruf sowie von Verkehr über Medien und Kommunikationstechnik bis hin zum Städtebau. Politik kann hier mit Blick auf die bekannte Demographie und der Situation auf dem Arbeitsmarkt nur die Weichen stellen, nicht aber die Erfüllung von Hoffnungen versprechen. (...)