Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Anna D. • 17.09.2024
Warum gibt es noch keine Zuckersteuer wie in GB?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 20.01.2025 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich persönlich kann einer sog. Zuckersteuer einiges abgewinnen, jedoch liegt die Zuständigkeit beim Bundesministerium der Finanzen

Portrait von Anja Troff-Schaffarzyk
Antwort 12.02.2025 von Anja Troff-Schaffarzyk SPD

Eine verwilderte Katzenpopulation geht mit Tierleid einher. Ich appelliere an alle Halterinnen und Halter, die im Landkreis geltenden Regeln einzuhalten.

Portrait von Renata Alt
Antwort 09.10.2024 von Renata Alt FDP

Wir blockieren das Gesetz nicht. Der Gesetzentwurf befindet sich derzeit in der Phase der Ressortabstimmung im Familienministerium.

Portrait von Julian Pahlke
Antwort 31.10.2024 von Julian Pahlke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich kann Ihnen versichern, dass ich und meine Partei den Vorschlag des Bürgermeisters von Rhauderfehn Geert Müller, verwilderte Katzen zum Abschuss freizugeben, entschieden ablehnen.