Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die Frage der rechtmäßigen Verwendung der Mittel liegt im Verantwortungsbereich des jeweiligen Empfängers bzw. desjenigen, der den Verwendungsnachweis schließlich formell prüft. (...)

(...) Weder als Region- noch als Landtagsabgeordneter kann ich zu den Zielen und Hintergründen des Verfahrens eine Auskunft geben. (...)

(...) Der Tunnel war zum Greifen nahe – eine Lösung ist letztlich daran gescheitert, dass sich das Land Berlin nie klar und unmissverständlich für einen Tunnel eingesetzt hat, ja sogar Unterstützung verweigert hat. (...)

(...) Es handelt sich um eine Verbindung von Finnland bis Sizilien. (...)