
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de


Wenn das Existenzrecht Israels bedroht und Israel mit Terror überzogen wird, gibt es für Deutschland nur einen Platz – und zwar an der Seite Israels. In einem Land, das die Shoa zu verantworten hat, darf Freude über Terror gegen Juden keinen Platz haben.
Ich sehe den Bitcoin als Chance in einem verstärkt anzustrebenden Währungswettbewerb. Neue regulatorische Eingriffe lehne ich diesbezüglich ab.

Das Gesetz für den Ganztagsausbau wurde bereits 2021 beschlossen und die Einführung erfolgt stufenweise ab 2026 für die erste Klasse und wird bis 2029/30 für alle Klassenstufen gelten. Zur Verbesserung der notwendigen Infrastruktur gibt es ein milliardenschweres Investitionsprogramm des Bundes, woran sich die Bundesländer beteiligen.

Die im Grundgesetz angestrebte Trennung von Staat und Kirche kann aus GRÜNER Perspektive nur durch eine Ablösung voll erreicht werden, da auf diese Art sowohl die Neutralität des Staates in Religionsangelegenheiten gewahrt werden kann, als auch der Einflussnahme auf Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften vorgebeugt wird.

Auf die Beschäftigten, als tragende Säule der Bahn, werden wir natürlich ein besonderes Augenmerk legen und darauf achten, dass sie eine gute Zukunft haben.