Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 04.05.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Walkenbach,

ich habe Ihnen bereits geantwortet. Sie können gerne anderer Meinung sein als ich. Historische Debatten führe ich nicht mit Ihnen.

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 05.05.2009 von Sebastian Edathy SPD

(...) Die von mir vorgeschlagene Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes soll die Erklärungsmöglichkeit ohne Frist und weitere Bedingungen wieder herstellen. Grund dafür ist, dass es dem allgemeinen Gerechtigkeitsempfinden widerspricht, wenn diskriminierende gesetzliche Regelungen, die offenkundig dem Gleichheitsgrundsatz des Art. (...)

Portrait von Sabine Wils
Antwort 10.05.2009 von Sabine Wils Die Linke

(...) Im Ergebnis werden alle Steuerzahler die Absicherung dieser Spekulationen mit gigantischen Beträgen über das Bankenrettungspaket bezahlen. Obwohl die Steuersätze in den USA für die Millionäre erheblich höher sind und Steuerhinterziehung drastischer verfolgt wird als hierzulande, ist mir von einer Reichenflucht aus den USA noch nichts bekannt. Sie haben recht, dass an dieser Stelle auch die EU gefordert ist. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 04.05.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Parnem,

die Ferndiagnose eines konkreten Einzelfalls, den ich nicht kenne, halte ich für unverantwortlich und für unseriös.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Annette Nussbaumer
Antwort 11.05.2009 von Annette Nussbaumer FREIE WÄHLER

(...) Ich sehe einen grossen Erfolg in meiner Arbeit, da sich heutzutage die Situation Alleinerziehender deutlich verbessert hat. Ich bin mir allerdings sehr sicher dass das Thema wieder sehr aktuell wird, durch die neuen Gesetze zum Unterhalt und der damit verbundenen Schlechterstellung vieler Mütter. Das Thema sicher in den nächsten Jahren an Brisanz gewinnen. (...)