Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 16.11.2008
Antwort von Lutz Heilmann Die Linke • 08.04.2009 (...) Die Ableistung, d.h. wo, wie und wie lange Wehrdienst zu leisten war, war im Wehrgesetz der DDR geregelt. Dem Gesetz können Sie auch entnehmen, dass der Dienst bei verschiedenen anderen Organen auch der Ableistung des Wehrdienstes entsprach. (...)
Frage von Thomas S. • 16.11.2008
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von christopher a. • 16.11.2008
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 04.12.2008 (...) Wikipedia ist ein anerkanntes und etabliertes Informationsmedium, das von Millionen von Bürgern täglich genutzt wird. Die Sperrung dieses Dienstes ist ein empfindlicher Eingriff in die Meinungs- und Informationsfreiheit. (...)
Frage von Stefan F. • 16.11.2008
Antwort von Lutz Heilmann Die Linke • 28.11.2008 (...) Sie können meinen Antworten auf frühere Anfragen auch hier bei abgeordnetenwatch entnehmen, dass ich mich sehr wohl mit der DDR und damit auch mit meinem Leben in der DDR bis 1990 kritisch auseinandersetze. Da es Anfang November zum Eintrag weiterer falscher Tatsachen kam, sah ich keine andere Möglichkeit als die Einstweilige Verfügung. Klar stellen möchte ich noch einmal mit aller Deutlichkeit, dass es mir nicht um die Einschränkung der Meinungsfreiheit ging. (...)
Frage von Anne K. • 16.11.2008
Antwort von Niels Annen SPD • 15.01.2009 (...) Mein Studium habe ich zum Teil als studentischer Arbeitnehmer selbst finanziert, zum Teil habe ich Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz erhalten. Die finanzielle Unterstützung aus dem BAföG habe ich ordnungsgemäß zurückgezahlt. (...)
Frage von Roland R. • 16.11.2008
Antwort ausstehend von Hermann Gröhe CDU