Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 16.11.2008

Sehr geehrter Herr Schreiber,

ich bin kein Gesundheitspolitiker. Oder glauben Sie, ich sei allwissend?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Eduard Oswald
Antwort von Eduard Oswald
CSU
• 18.12.2008

(...) Um die finanzielle Leistungsfähigkeit der EdW zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Pflichten kurzfristig wieder herzustellen, beabsichtigt das Bundesministerium der Finanzen, der EdW noch im Jahre 2008 auf Grundlage einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung ein verzinsliches Darlehen des Bundes in Höhe der demnächst fälligen Teilentschädigungen von 128 Millionen Euro zuzusagen. (...)

Portrait von Jan Mücke
Antwort von Jan Mücke
FDP
• 18.11.2008

(...) Die Koalitionsfraktionen haben es in ihrem kürzlich verabschiedeten Dienstrechtsneuordnungsgesetz nicht geschafft, das verkrustete Beamtenrecht zu reformieren. Die FDP-Bundestagsfraktion fordert dagegen seit langem mehr Flexibilität in der Altersvorsorge. (...)

Frage von Jürgen G. • 16.11.2008
Portrait von Lutz Heilmann
Antwort von Lutz Heilmann
Die Linke
• 27.11.2008

(...) Dass es Politikerinnen und Politiker gibt, die Ihre Eintragungen bei Wikipedia manipulieren lassen, ist mir mittlerweile auch bekannt. Ich habe niemals selbst Eintragungen vorgenommen und auch nicht in Auftrag gegeben. (...)

Portrait von Lutz Heilmann
Antwort von Lutz Heilmann
Die Linke
• 08.04.2009

(...) die Regelungen zum Wehrdienst in der DDR, d.h. wo, wann und wie lange finden sich im Wehrgesetz der DDR. (...)

Portrait von Lutz Heilmann
Antwort von Lutz Heilmann
Die Linke
• 08.04.2009

(...) Meine thematischen Schwerpunkte im Studium waren das Jugendstrafrecht, Strafvollzugsrecht und die Kriminologie, aufgrund des politischen Bezugs habe ich mich zusätzlich mit Staats- und Verfassungsrecht beschäftigt. Sie haben Recht, wenn sie bemerken, dass ich mich mit Umwelt- und Verkehrspolitik erst seit meiner Arbeit im Bundestag beschäftigt habe. In die Thematik musste ich mich natürlich erst einarbeiten. (...)

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