Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 29.07.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Es ist durchaus schockierend, dass immer wieder Erwachsene sich nicht an den Jugendschutz halten, denn gerade sie sollten den Kindern und Jugendlichen ein Vorbild sein. Dies gilt leider auch für einige Eltern, die weder in ihrer Rolle als Erzieher noch als Vorbild den richtigen Umgang mit Alkohol vermitteln. Allerdings ist nicht davon auszugehen, dass es allein die Schuld der Eltern ist, wenn ihre Kinder zu viel Alkohol zu sich nehmen. (...)

Portrait von Detlef Winkler
Antwort 09.05.2009 von Detlef Winkler Newropeans

(...) Ich persönlich vertrete die Meinung dass Lobbyismus dem Grund nach nicht verwerflich ist soweit dieses offen getan wird. Jeder muss erkennen können das eine Person oder eine Organisation als Lobbyist auftritt. (...)

Frage von Ulrich van de W. • 08.05.2009
Frage an Caren Marks von Ulrich van de W. bezüglich Recht
Portrait von Caren Marks
Antwort 20.05.2009 von Caren Marks SPD

(...) Auch wenn nicht sämtliche Waffenbesitzer tatsächlich kontrolliert werden können, würde alleine die ständige Möglichkeit unangemeldeter Kontrollen eine striktere Befolgung der Regeln veranlassen. (...)

Frage von Ulrich van de W. • 08.05.2009
Frage an Peter Struck von Ulrich van de W. bezüglich Recht
Portrait von Peter Struck
Antwort 04.06.2009 von Peter Struck SPD

Sehr geehrter Herr van de Weyer,

für Ihre Zuschrift danke ich Ihnen.

Mich erreichen täglich zahlreiche Anfragen aus allen Wahlkreisen: ich bitte um Verständnis, dass ich nicht jedes einzelne Anliegen persönlich beantworten kann.

Portrait von Hellmut Königshaus
Antwort 05.06.2009 von Hellmut Königshaus FDP

(...) Die von der Bundesregierung vorgeschlagenen Maßnahmen erfüllen diesen Anspruch nicht. Den eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes, nach dem die Zugangsprovider dazu verpflichtet werden sollen, Internetseiten nach Vorgabe einer Sperrliste des Bundeskriminalamts durch Umleitung auf eine Stopp-Seite zu sperren, lehnen wir ab. Das ist unverhältnismäßig und wirft weitere verfassungsrechtliche Fragen auf. (...)