Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Eisel
Antwort 13.05.2009 von Stephan Eisel CDU

(...) Die Internetnutzer, die einen Kontakt zu einer derartigen Webseite herzustellen versuchen, sollen nach dem Gesetzentwurf von ihrem Internet-Browser auf eine so genannte Stopp-Seite geleitet werden. Dieses Stopp-Schild soll zum einen die gesellschaftliche Ächtung des Missbrauchs nochmals betonen und zum anderen gibt sie dem Nutzer die Möglichkeit, sich beim Bundeskriminalamt weiter über die Sperr-Maßnahme zu informieren. (...)

Frage von Jörg W. • 09.05.2009
Frage an Max Stadler von Jörg W. bezüglich Recht
Portrait von Max Stadler
Antwort 22.05.2009 von Max Stadler FDP

(...) mit Ihrer Frage sprechen Sie das Thema an, inwieweit Richter durch Computertechnik ersetzt werden könnten. Das ist interessant, denn ich erinnere mich, dass es genau diese theoretische Debatte in durchaus ernstzunehmender Form während meiner Studienzeit gegeben hat, als das Computerzeitalter gerade erst begonnen hat. (...)

Portrait von Sönke Rix
Antwort 18.05.2009 von Sönke Rix SPD

(...) "Paintball" ist eine Freizeit-Aktivität, die ich persönlich für befremdlich halte. Ich kann nicht nachvollziehen, dass Erwachsene Freude daran haben, "spielerisch" mit Farbkugeln aufeinander zu schießen. (...)

Portrait von Stephan Eisel
Antwort 13.05.2009 von Stephan Eisel CDU

(...) Ich wundere mich doch darüber, warum Sie den Versuch in Frage stellen, durch Erschwernis der Nutzung kinderpornographischer Internetseiten deren kommerziellen Erfolg einzuschränken. Mich würde schon interessieren, was nach Ihrer Meinung alternativ zu den von der Bundesregierung verabschiedeten Maßnahmen und neben der unnachsichtigen Verfolgung der Straftäter, die solche Seiten anbieten, geschehen sollte, um den kommerziellen Erfolg dieses skrupellosen Geschäftes zu erschweren. (...)

Portrait von Ursula Heinen-Esser
Antwort 03.06.2009 von Ursula Heinen-Esser CDU

(...) Das Verbot von so genannten Paintball-Spielen – was ursprünglich vorgesehen war – wurde intensiv kritisch diskutiert. Ich unterstütze, dass nun eine wissenschaftliche Prüfung von Paintball-Spielen in Auftrag gegeben wird, bevor Maßnahmen ergriffen werden, die möglicherweise weit über das Ziel hinausschießen. (...)