Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Canan Bayram
Antwort 06.05.2021 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Obwohl die Ansteckungsgefahr draußen nachweislich erheblich geringer ist, als in Innenräumen, sind Freizeitaktivitäten im Freien bei der Bundesnotbremse nicht vorgesehen. Schließlich halte ich die nächtlichen Ausgangssperren für verfassungsrechtlich bedenklich. (...)

Portrait von Katharina Schulze
Antwort 13.09.2022 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als GRÜNE haben wir im Bayerischen Landtag lange einheitliche Regeln gefordert, was die Staatsregierung aber immer hat abblitzen lassen.

Portrait von Alexander Hold
Antwort 05.05.2021 von Alexander Hold FREIE WÄHLER

(...) Wenn jedoch die Verantwortlichen der Schlossanlage Dennenlohe für ihre weitläufige Parkanlage die gleichen Hygiene- und Sicherheitsstandards einhalten können, wie sie auf dem Gelände der Landesgartenschau gelten, dann erscheint mir eine weitere Schließung bzw. Öffnung nur mit Maskenpflicht nicht wirklich nachvollziehbar. (...)

Frage von Petra B. • 03.05.2021
Frage an Alfons Brandl von Petra B. bezüglich Recht
Portrait von Alfons Brandl
Antwort 04.05.2021 von Alfons Brandl CSU

(...) Dies entspricht der erforderlichen Gleichbehandlung aller Händler. Warum sollten in einem Botanischen Garten Mode und Keramik verkauft werden dürfen und in Einzelhandelsgeschäften nicht? (...)