Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas M. • 03.12.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 11.12.2008 (...) Deshalb kann ich nicht mehr tun, als bei den Verantwortlichen in Hessen, wenn ich ihnen begegne, für eine gute Schulpolitik zu werben. Auch deshalb unterstütze ich die hessische SPD im Landtagswahlkampf - denn bei den nächsten Wahlen wird es unter anderem auch darum gehen, welche Schulpolitik in den nächsten Jahren in Hessen gemacht wird. Und ich bin überzeugt, dass die SPD einen fortschrittlicheren Kurs einschlägt als gegenwärtig die CDU. (...)
Frage von Mark P. • 03.12.2008
Antwort von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.12.2008 (...) eine große Gefahr für die öffentliche Sicherheit geht nach meiner Ansicht jedenfalls von Menschen aus, die das dringende Bedürfnis haben, ein „Messer schnell griffbereit zu führen“. Ihre Idee, durch verdecktes Tragen um den Hals niemanden zu „beunruhigen“, klingt zwar rücksichtsvoll. (...)
Frage von Jörg S. • 03.12.2008
Antwort von Andrea Nahles SPD • 04.12.2008 (...) Das hat sich leider als Einfallstor für Lohndumping herausgestellt. Die SPD will diesen Zusatz daher streichen, was bedeuten würde, dass "equal pay" ohne Ausnahme gilt! Leider ist der Koalitionspartner derzeit nicht bereit, diese Änderung mitzutragen. (...)
Frage von Andreas G. • 03.12.2008
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU Frage von Wolfgang M. • 03.12.2008
Antwort von Katherina Reiche CDU • 05.01.2009 (...) Nach den Plänen aus Brüssel hätten sich einige Hersteller auf ihren Lorbeeren ausruhen können, die sie nur deshalb erworben haben, weil sie hauptsächlich Kleinwagen produzieren. Die deutschen Hersteller hätten dagegen die Hauptlast bei den CO2-Einsparungen tragen müssen. Man konnte den Eindruck gewinnen, dass in Brüssel nicht Klimapolitik sondern Lobbypolitik für französische und italienische Autohersteller betrieben wurde. (...)
Frage von Susanne W. • 03.12.2008
Antwort ausstehend von Ulla Schmidt SPD