(...) Im übrigen sollte sich die Politik in der Energiepolitik meiner Ansicht nach darauf beschränken, verlässliche Rahmenbedingungen zu setzen, die sicherstellen, dass ausreichend Energie zu bezahlbaren Konditionen jederzeit möglichst umweltschonend verfügbar ist. Ob es Sinn macht, den Strom von den Wüsten nach Europa zu transportieren und wie wirtschaftlich das Ganze ist, wird der Markt entscheiden. (...)
Sehr geehrter Herr Stimpel,
vielen Dank für Ihre E-Mail, die ich hiermit gerne beantworte.
(...) Der Versandhandel mit apothekenpflichtigen Arzneimitteln in Deutschland ist ja seit 2004 erlaubt. Für Versandapotheken gelten dabei dieselben Anforderungen wie für Präsenzapotheken. Als Europapolitiker setzte ich mich in der Frage des Versandhandels insbesondere für die Etablierung hoher Standards ein. (...)
Dem Fragesteller wurde am 28. Mai 2009 auf postalischem Weg geantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Georg Schirmbeck, MdB
(...) Ich habe in keinem Wort Internetsperren erwähnt. Allerdings bin ich der Meinung, dass gegen massenhafte Urheberrechtsverletzungen vorgegangen werden muss. (...)
(...) Meine Fraktion befürwortet - dies hat auch die Anhörung zum Thema ergeben - dass eine Art "Alarmknopf" oder eine "110" für das Internet geschaffen wird. Über eine solche Funktion soll künftig jeder Nutzer die Möglichkeit haben, über eine bestimmte Stelle der Ermittlungsbehörden über auffällige Seiten zu informieren. (...)
