Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mike Nagler
Antwort 29.08.2009 von Mike Nagler Die Linke

(...) Fakt aber ist, dass Gebühren – in welcher Höhe auch immer – sozial selektiv wirken. Die Erfahrungen in zahlreichen europäischen Ländern (z.B. Österreich, GB u.a.), aber auch anderswo (etwa in Australien) haben gezeigt, dass die Einführung von Studiengebühren die vorhandenen sozialen Ungerechtigkeiten bei der Partizpation am Bildungswesen nur noch weiter verstärken. Durch Gebühren werden Kinder aus bildungsfernen bzw. (...)

Antwort 21.08.2009 von Thomas Hartung SPD

(...) Ich meine damit die Menschen, die die Wirtschaft nicht braucht, endlich wieder als wertvolle Teile unserer Gesellschaft anzusehen und ihnen die Möglichkeit zu geben, sich nach ihren Fähigkeiten und Interessen einzubringen. Dazu sollten sie ein bedingungsloses - ich spreche lieber von einem repressionsfreien - Grundeinkommen erhalten. Dieses sollte ausreichen, ein normales Leben in der Mitte und nicht am Rand der Gesellschaft zu führen. (...)

Antwort 24.08.2009 von Rüdiger Wohl SPD

(...) Bürgerinitiativen sind von der Politik ernst zu nehmende Interessenvereinigungen zur Organisation von Selbsthilfe. Sie nehmen Einfluß auf die öffentliche Meinungsbildung sowie auf staatliche und politische Entscheidungen,sofern sie nicht egoistische Interessen vertreten. (...)

Portrait von Frank Kuschel
Antwort 21.08.2009 von Frank Kuschel Die Linke

(...) Ich arbeite persönlich sehr eng mit Bürgerinitiativen zusammen. Neben den Bürgerinitiativen für sozial gerechte Kommunalabgaben sind das auch solche Bürgerinitiativen wie *Für ein besseres Müllkonzept in Süd-West-Thüringen" oder die Bürgerinitiative *Für ein lebenswertes Werratal". Hier wird eine bemerkenswerte und anzuerkennende Arbeit im Ehrenamt geleistet. (...)