Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Andreas J. • 21.08.2009
Frage an Mark Roach von Andreas J. bezüglich Energie
Portrait von Mark Roach
Antwort 21.08.2009 von Mark Roach Die Linke

(...) Deshalb müssen wir aus der Atomenergie raus. Sofort! Und ich will in meinem Stadtteil, Neu-Allermöhe, auch nicht untergehen, wenn die Pole schmelzen und die Meere deutlich steigen. Deshalb müssen wir aufhören immer mehr CO2 hinauszublasen. (...)

Portrait von Jerzy Montag
Antwort 24.08.2009 von Jerzy Montag BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die von Ihnen geschilderte Situation an der Implerstraße in meinem Wahlkreis ist mir bekannt und sie haben völlig Recht mit ihrer Forderung nach einer entspannteren Verkehrslösung. Gerne werde ich ihr Anliegen an die Grüne Fraktion im Bezirksausschuss Sendling weiter leiten und ich empfehle Ihnen dort im Rahmen des Tagesordnungspunktes: " Bürger haben das Wort " zu Beginn der Sitzung dieses wie ich finde, wichtige Thema anzusprechen. (...)

Portrait von Farid Müller
Antwort 25.08.2009 von Farid Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Gleiches gilt für verbotene Meinungsäußerungen: Löschen statt sperren. Wer beleidigt oder zum Rassenhass aufstachelt, macht sich strafbar, derartige Äußerungen können (und werden) bereits heute gelöscht. (...)

Porträtbild von Andreas Geisel
Antwort 24.08.2009 von Andreas Geisel SPD

(...) Ich halte die NPD für eine (neo-)faschistische, den Holocaust leugnende, gewaltbereite und gewalttätige, unsere Demokratie zerstörende, ausländerfeindliche, intolerante und menschenverachtende totalitäre Organisation. Ich finde es unerträglich, dass eine solche Organisation auch noch finanzielle Mittel des Staates, zum Beispiel über die teilweise Wahlkampfkostenrückerstattung, erhalten muss. (...)