Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Derzeit - und dies trifft insbesondere auf die Stadt Dresden zu - ist die öffentliche Hand vor allem bemüht, den Bedarf an Krippen- und Kindergartenplätzen zu befriedigen. Mittel- und langfristig werden wir uns die Frage stellen müssen, welche Anforderungen in der Qualifikation des Beruf des Erziehers gestellt werden müssen. (...)

Sehr geehrter Herr Hummler,

(...) Deshalb müssen wir aus der Atomenergie raus. Sofort! Und ich will in meinem Stadtteil, Neu-Allermöhe, auch nicht untergehen, wenn die Pole schmelzen und die Meere deutlich steigen. Deshalb müssen wir aufhören immer mehr CO2 hinauszublasen. (...)

(...) Die von Ihnen geschilderte Situation an der Implerstraße in meinem Wahlkreis ist mir bekannt und sie haben völlig Recht mit ihrer Forderung nach einer entspannteren Verkehrslösung. Gerne werde ich ihr Anliegen an die Grüne Fraktion im Bezirksausschuss Sendling weiter leiten und ich empfehle Ihnen dort im Rahmen des Tagesordnungspunktes: " Bürger haben das Wort " zu Beginn der Sitzung dieses wie ich finde, wichtige Thema anzusprechen. (...)

(...) Gleiches gilt für verbotene Meinungsäußerungen: Löschen statt sperren. Wer beleidigt oder zum Rassenhass aufstachelt, macht sich strafbar, derartige Äußerungen können (und werden) bereits heute gelöscht. (...)