Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gabi Rolland
Antwort 31.05.2009 von Gabi Rolland SPD

(...) als Gemeinderätin in Freiburg haben wir eine Resolution formuliert, dass alle Menschen mit ausländischem Pass an den Kommunalwahlen teinehmen dürfen (aktives Wahlrecht), wenn sie fünf Jahre in der Stadt wohnen. Diese Forderung erhebt die SPD auch für alle anderen Wahlen. (...)

Portrait von Erwin Winner
Antwort 06.06.2009 von Erwin Winner FREIE WÄHLER

(...) hier lebende EU-Bürger haben das kommunale Wahlrecht in Deutschland, sowohl aktiv als auch passiv. Anderen Ausländern steht es nicht zu,obwohl sie vielleicht schon seit 30 Jahren Steuern zahlen, Grundbesitz oder Firmenvermögen haben. (...)

Portrait von Stella Kirgiane-Efremidou
Antwort 29.05.2009 von Stella Kirgiane-Efremidou SPD

(...) Ich unterstütze die Bestrebungen meiner Partei, das Kommunale Wahlrecht für Alle BürgerInnen einer Kommune einzuführen! (...)

Portrait von Wolfgang Spanier
Antwort 10.06.2009 von Wolfgang Spanier SPD

(...) Durch den großen Andrang und die Aufstockung der Prämie kam es bisher und kann es auch weiterhin zu längeren Wartezeiten bei der Bearbeitung der Reservierungsbescheide sowie bei der Auszahlung der Prämie beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle kommen. (...)

Antwort 03.06.2009 von Ole Steffes PBC

(...) Wir nutzen die Bibel als "Kompass" und bekennen uns dazu, weil wir glauben, dass die Bibel eine gute Gebrauchsanweisung für ein friedliches und erfolgreichen Zusammenleben der Menschen bietet. Mit den politischen Werten der PBC wär die aktuelle Weltwirtschaftskrise nicht passiert. Die Mitglieder der PBC kommen als verschiedenen Konfessionen. (...)