Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 12.10.2009 von Olaf Scholz SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Bei der Frage der Kammermitgliedschaft handelt es sich um eine kontroverse Debatte, dessen bin ich mir bewusst. Ich bin auch keineswegs der Meinung, dass die Kammern immer alles richtig machen. (...)

Portrait von Heidrun Sedlacik
Antwort 25.08.2009 von Heidrun Sedlacik Die Linke

(...) Ich verspüre in Ihrer Frage, dass sie am 12. September in Pößneck nicht hilflos sein wollen, wenn die angekündigten Nazis ihr so genanntes Fest der Völker feiern wollen. Gerade heute wird in einem großen OTZ-Artikel dazu aufgerufen, sich an diesem Tag nicht zu verbarrikadieren, sondern Gesicht zu zeigen gegen Rechts. (...)

Portrait von Frank Kuschel
Antwort 26.08.2009 von Frank Kuschel Die Linke

(...) es ist für mich eine bedrückende Entwicklung, dass Neofaschisten zunehmend in der Öffentlichkeit agieren (können) und dabei offen ihre menschenverachtende und rassistische Ideologie verbreiten können. Hier erkenne ich ein neues Selbstbewusstsein der Nazis, das offenbar eine Folge zunehmender Akzeptanz ist. (...)

Antwort 29.08.2009 von Roland Richwien CDU

(...) Über die in der Studie genannten Lösungsansätze, wie man ein Ausufern der Zeitarbeit eindämmen und zu erträglichen Bedingungen für die betroffenen Arbeitskräfte kommen kann, würde ich mich gern zu einem späteren Zeitpunkt mit Ihnen austauschen und diskutieren. Ich denke, das Thema „Leiharbeit“ ist sehr vielschichtig und die umfassenden Folgen waren vor Jahren nicht komplett überschaubar. (...)

Portrait von Vasco Schultz
Antwort 27.08.2009 von Vasco Schultz Die Linke

(...) Die Bundesregierung sollte konsequent jede Zusammenarbeit und Unterstützung nicht-demokratischer Regime unterlassen. Es sollte generell ein Waffenexportverbot in Deutschland geben. Denn viele Waffen landen eben doch direkt oder indirekt in Krisenregionen und werden zur Unterdrückung der Bevölkerung eingesetzt. (...)