Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.08.2009 von Karin Kaschuba Die Linke

(...) Meine Fraktion im Thüringer Landtag vergibt zum Beispiel jährlich den Preis für Demokratie ,die Mittel dafür spenden die Abgeordneten._Mit diesem Preis würdigen wir Projekte und Personen ,die sich durch ein besonderes Engagement auszeichnen. In unserem Regierungsprogramm setzen wir uns für die erneute Prüfung eines Verbotsverfahrens der NPD ein und verbinden diese Forderung mit der Forderung die V-Leute aus den Strukturen der NPD zurüchzuziehen. Das sind einige Punkte ,die ich zu ihrer Frage aufführen möchte .Ich werde persönlich immer meine Stimme gegen Rechtsradikalismus erheben und für eine tolerante und offene Gesellschaft eintreten. (...)

Portrait von Patrick Schreiber
Antwort 25.08.2009 von Patrick Schreiber CDU

(...) Ich persönlich führe diese inhaltliche Auseinandersetzung bereits seit über 5 Jahren, seit dem ich das erste Mal in den Dresdner Stadtrat gewählt wurde. Und auch jetzt kämpfe ich auf der Straße jeden Tag mehrfach darum, genau diesen Wiedereinzug der NPD in den Landtag zu verhindern. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort 07.09.2009 von Ursula von der Leyen CDU

(...) Ich bin sicher, der weitere Ausbau der Kinderbetreuung auf der Grundlage des Kinderförderungsgesetzes, das Ende letzten Jahres in Kraft getreten ist, wird entscheidend zur Verbesserung der Lebensbedingungen von Kindern und ihren Familien beitragen. (...)