Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Holger N. • 31.12.2008
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.01.2009 (...) Zum Krieg im Gaza-Streifen haben wir mehrere Stellungnahmen veröffentlicht, die Sie auf der Homepage der Fraktion und Partei nachlesen können. Wir verurteilen Aussagen über die Vernichtung Israels und Verunglimpfung aller Menschen in Israel aufs Schärfste. Wir sind der Meinung, dass derartige Politikansätze nicht zukunftsfähig sind und den Menschen in der Region ihre Zukunft verbauen. (...)
Frage von Henning L. • 31.12.2008
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 05.01.2009 (...) Gleichwohl muss sich auch Israel die Frage stellen lassen, ob es während des sechsmonatigen Waffenstillstands alles getan hat, um die Lebenssituation der in Gaza lebenden Menschen zu verbessern. Gleichzeitig muss sich die politische Führung Israels auch die Frage nach der Verhältnismäßigkeit der Mittel stellen lassen. (...)
Frage von Mareike S. • 31.12.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 13.02.2009 (...) Ihrer Behauptung, ich würde nichts gegen die Alltagsdroge Alkohol unternehmen, widerspreche ich ausdrücklich. (...) Mittelfristig ist eine Reduzierung des durchschnittlichen Konsums von reinem Alkohol pro Jahr in der Allgemeinbevölkerung anzustreben. (...)
Frage von Martin G. • 31.12.2008
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Ralf C. • 31.12.2008
Antwort von Wolfgang Spanier SPD • 10.02.2009 (...) Am 22. Dezember 2007 ist ein Gesetz gegen Preismissbrauch in Kraft getreten. Es ist Teil verschiedener Maßnahmen der Bundesregierung zur Verbesserung des Wettbewerbs auf den Strom- und Gasmärkten in Deutschland. (...)
Frage von Angelika F. • 31.12.2008
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 13.01.2009 (...) ich sehe ein, dass es bitter ist, wenn man im Falle von Arbeitslosigkeit für seine private Vorsorge ´bestraft´ wird. Aber Leistungen des Sozialgesetzbuches sind eben prinzipiell nachrangig zu gewähren, das heißt zur Sicherung eines Mindesteinkommens, bei dem Vermögen und sonstiges Einkommen angerechnet werden muss. (...)