Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin J. • 26.08.2009
Frage an Heike Brehmer von Martin J.
Portrait von Heike Brehmer
Antwort 02.09.2009 von Heike Brehmer CDU

(...) Ich habe die Gebietsreform nicht gewollt, dagegen gekämpft und sie auf der Grundlage von Vorgaben  und Gesetzen des Landes Sachsen-Anhalt umsetzen müssen. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 18.09.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) auch ich befürworte im Interesse der Verkehrsicherheit eine konsequente Verfolgung und Ahndung von Verkehrsverstößen, insbesondere der von Ihnen angesprochenen Abstandsverstöße, die bekanntlich eine häufige Ursache für schwere Unfälle darstellen. (...)

Portrait von Nicole Gohlke
Antwort 28.08.2009 von Nicole Gohlke Die Linke

(...) Für mich bleibt außerdem der Verdacht, dass gerade in Zeiten der zunehmenden sozialen Unsicherheit der Staat sich durch all diese Maßnahmen die Möglichkeit schafft, sozialen Protest klein zu halten und zu bekämpfen. (...)

Portrait von Claudia Winterstein
Antwort 26.08.2009 von Claudia Winterstein FDP

(...) Kindertageseinrichtungen gehören zum Fundament des Bildungssystems. Die FDP fordert, dass jedes Kind als familienpolitische Leistung des Bundes einen Bildungs- und Betreuungsgutschein ab dem ersten vollendeten Lebensjahr erhält. Mit den Gutscheinen können die Eltern Bildungsangebote für ihre Kinder nutzen. (...)