Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 09.01.2009

(...) unser Grundgesetz gewährleistet die Demonstrations- und Meinungsfreiheit als Grundrechte. Das hat zur Folge, dass sich in Deutschland grundsätzlich alle Menschen frei äußern dürfen. Bis zur Grenze der Beleidigung, Volksverhetzung oder Leugnung des Holocausts sind Meinungsäußerungen zu ertragen, auch wenn man sie inhaltlich nicht akzeptiert. (...)

Frage von Peter E. • 02.01.2009
Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 12.01.2009

(...) Erst wenn Bürger und Unternehmen davon überzeugt sind, dass sie nicht nur befristet entlastet werden, sondern mit dauerhaft steigendem verfügbarem Einkommen rechnen können, kehrt ihr Vertrauen in die wirtschaftliche Entwicklung und damit ihre Bereitschaft zu Konsum und Investitionen zurück. Teile des FDP-Steuerkonzepts können vorgezogen werden, wir plädieren für eine spürbare Erhöhung des Grundfreibetrags für jedes Familienmitglied, also auch für Kinder, auf einheitlich 8000 Euro im Jahr. Das wäre ein erster Schritt zu einem niedrigeren und einfacheren Steuersystem. (...)

Frage von Peter E. • 02.01.2009
Portrait von Fritz Kuhn
Antwort von Fritz Kuhn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.07.2009

(...) Wir haben in der fortlaufenden Konjunkturdiskussion mehrere Beschlüsse gefasst wie die Finanz- und Wirtschaftskrise mit Klimaschutzinstrumenten zu bewältigen ist, unseren aktuellen Beschluss zur Gebäudesanierung finden sie hier: http://www.gruene-bundestag.de/cms/beschluesse/dokbin/285/285156.beschluss_gebaeudesanierung.pdf (...)

E-Mail-Adresse