Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Stinner
Antwort 13.08.2009 von Rainer Stinner FDP

(...) Eine Verfolgung der Angreifer in die Berge ist logistisch unmöglich, die einzige Möglichkeit, sie zu stoppen ist, auf sie zu schießen. Bei einer vergleichbaren Lage durfte ein deutscher Polizist im Inland immer schießen. Den deutschen Soldaten in Afghanistan war es nicht erlaubt. (...)

Portrait von Patrick Schreiber
Antwort 07.08.2009 von Patrick Schreiber CDU

(...) Ich befürworte diese noch sehr junge Kunst des Graffiti-Sprühens, da ich weiß, dass gerade diese moderne Art der Gestaltung bei Jugendlichen ungeahnte Talente zu Tage fördert und sie motiviert kreativ zu sein, jedoch sollte "Graffiti-Sprühen" stets eine Kunst bleiben und nicht dazu dienen, Gebäudefassaden zu verunreinigen. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass mehr so genannte "legale Sprühflächen" für Jugendliche und begeisterte Graffiti-Sprayer in Dresden geschaffen werden. Hierbei bedarf es besonders der Unterstützung der Vereine und ihrer ehrenamtlichen Mitglieder, die bereits in speziellen Graffiti-Workshops für Aufklärung hinsichtlich illegalem "Sprayen" sorgen. (...)

Portrait von Rainer Fornahl
Antwort 07.08.2009 von Rainer Fornahl SPD

(...) Damit ist sichergestellt, dass das letzte große noch offene Verkehrsprojekt Deutsche Einheit zügig zu Ende geführt wird. Unabhängig von den politischen Konstellationen nach der Bundestagswahl wird sich daran nichts ändern. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort 17.08.2009 von Ursula von der Leyen CDU

(...) mir geht es nicht um ein Gesetz, sondern um eine gesellschaftliche Diskussion darüber, wie wir mit solch ernsten Verletzungen wie beispielswiese Mobbing und Cyberbullying umgehen. Es geht darum, dass wir uns auf bestimmte Grundregeln verständigen - und zwar freiwillig. (...)

Portrait von Gabriele Dobusch
Antwort 24.08.2009 von Gabriele Dobusch SPD

(...) Die ExpertInnen raten sogar explizit von teuren Produkten, die den Zusatz "für Diabetiker geeignet" tragen, ab. Informieren Sie sich auf http://www.diabetesde.org unter "Aktiv leben mit Diabetes". (...)