Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Blumentritt
Antwort 23.06.2009 von Volker Blumentritt SPD

(...) Ich halte sie für bedeutend, möchte aber, dass es zu einer schnellstmöglichen Vereinheitlichung des Rentenrechts kommen soll. Eine solche Vereinheitlichung des Rentenrechts (im Rahmen eines Rentenüberleitungsabschlussgesetz) betrifft alle Menschen in den neuen Bundesländern und nicht nur wie beantragt die Altersversorgung einzelner Berufs- oder Personengruppen. Ein Rentenüberleitungsabschlussgesetz bedeutet eine einheitliche Anerkennung aller ostdeutschen Erwerbsbiographien. (...)

Portrait von Eike Hovermann
Antwort 24.06.2009 von Eike Hovermann SPD

(...) Die angesprochene Direktive, die auf Grundlage des „Codex“ entstanden ist, erklärt Vitamine nicht zu Giftstoffen. Sie legt lediglich - im Interesse des Verbrauchers - EU-weit einheitliche Obergrenzen (und in bestimmten Fällen Untergrenzen) fest, in welcher Konzentration Vitamine in Nahrungsergänzungsmitteln enthalten sein dürfen. Höhere als die festgelegten Dosen können nämlich die Gesundheit des Verbrauchers - wenn ohne ärztliche Betreuung eingenommen - stark gefährden. (...)

Portrait von Bernd Neumann
Antwort 16.06.2009 von Bernd Neumann CDU

(...) wenn Sie die Zitate auf "heise.de" mit meiner Rede bei der CDU-Media-Night vergleichen ( http://www.kulturstaatsminister.de ), sehen Sie, wo ich falsch zitiert worden bin. (...)

Portrait von Hans-Josef Fell
Antwort 22.06.2009 von Hans-Josef Fell BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Da auch das Ärztliche Zentrum für Qualität in der Medizin (ÄZQ) (getragen von der Bundesärztekammer (BÄK) und der Kassenärztlicher Bundesvereinigung (KBV)) eine Checkliste herausgibt, wie eine gute Arztpraxis zu finden ist, scheint es auch aus ärztlicher Sicht Kriterien zur Bewertung durch PatientInnen zu geben. (...)