Antwort 05.08.2026 von Sebastian Schmidt CDU
Kein Bundestagsbeschluss nötig: Bundesregierung und CDU/CSU lehnen verpflichtende Detection Orders bereits klar ab, Review-Klausel ist rein deklaratorisch.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.08.2026 von Dennis Rohde SPD
Statt des Sonderstatus für Minijobs arbeiten wir bereits an einer Entlastung für kleine und mittlere Einkommen im Rahmen einer Einkommensteuerreform.
Antwort 20.07.2026 von Klaus-Peter Willsch CDU
Nicht die kritische Frage macht den Pranger, sondern die Inszenierung drum herum. Abgeordnetenwatch ist kein neutraler Briefkasten.
Antwort ausstehend von Fritz Güntzler CDU
Antwort ausstehend von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 31.07.2026 von Annkathrin Wulff SPD
Wie die Interessen von Menschen mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen am besten vertreten werden können, ist der SPD und mir ein wichtiges Anliegen.